Tag Archives: Recht

Der Oberste Gerichtshof Russlands hat ein Gericht in St. Petersburg dazu aufgefordert, das Verbot einer Krypto-Webseite erneut zu überprüfen. Nach Angaben der russischen Webseite RAPSI hatte das Vyborgsky Amtsgericht in St. Petersburg 2016 die Webseite Bitcoininfo.ru blockiert. In der Urteilsbegründung hieß es damals, dass Informationen über „Mittel für virtuelle Zahlungen“ den russischen …

Das oberste Gericht in Russland hat die Möglichkeit einen Präzedenzfall für den Kryptosektor zu schaffen. Es wird in der Anfechtung der Blockade der Webseite Bitcoininfo.ru ein Urteil fällen. Die Entscheidung des Gerichts könnte auch für viele andere Krypto-Webseiten von Bedeutung sein. Ein möglicher Präzedenzfall Anwälte des Roskomsvoboda Projekts und des …

Im Bitcoin-Börsen-Fall wurden die zwei Angeklagten, die in Zusammenhang mit der nun nicht mehr existierenden Bitcoin-Börse Coin.max standen, in New York in ihrer Verhandlung für schuldig befunden. Die Jury und die Staatsanwaltschaft in dem Gericht in Manhattan befanden die Betreiber der Seite Coin.mx, Yuri Lebedev und Pastor Trevon Gross, für …

Ein Dokument des russischen Finanzamtes verdeutlicht den öffentlichen Standpunkt zur rechtlichen Lage der Kryptowährung und könnte auch für andere Anwender von Bitcoin hilfreich sein. Bitcoin darf nicht blockiert oder verboten werden, da sie als ausländische Währung nach russischem Recht gilt. Zunächst berichtete die Nachrichtenseite Coinfox über das Dokument, das dem …