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Eigentlich wollte die ukrainische Regierung zum Ende der letzten Woche den rechtlichen Status von Bitcoin und anderen Kryptowährungen festlegen. Dazu kam es jedoch nicht, da sich die Regierung auf keinen gemeinsamen Standpunkt einigen konnte. Oleg Churiy, stellevertretender Bankdirektor der Nationalbank der Ukraine (kurz NBU) erklärte, welche Probleme es bei der Erstellung von Rahmenrichtlinien gab.
Kein gemeinsamer Standpunkt
Anfang September ließ die Regierung verlauten, dass sie sich dem rechtlichen Status von Bitcoin und anderen Kryptowährungen bis zum Ende des Monats widmen wolle. „Aber es gab keinen Fortschritt in der Entwicklung eines gemeinsamen Standpunktes“, schrieb die Financial Club.
Während einer Sitzung des Ukrainischen Finanzforums erklärte der stellvertretende Bankdirektor der NBU, Oleg Churiy, mit welchen Problemen die Abgeordneten zu kämpfen hatten. Für die Legalisierung von Kryptowährungen in der Ukraine wurden bis jetzt nur spezielle Ausschüsse gegründet. Er sagte: „Heute gibt es keinen rechtlichen Status in der Ukraine…Wir haben einen Ausschuss auf Staatsebene. Wir versuchen, an einer gemeinsamen Position zu arbeiten.“
Keine Währung, aber nicht verboten
Churiy erklärte, dass Gesetzgeber auf der ganzen Welt sich mit zwei Fragen beschäftigen müssen. Zunächst sollten sie beantworten, was ihre Definition für eine Kryptowährung ist und als nächstes sollten sie bestimmen, was damit getan werden darf. Seiner Meinung nach haben viele Regierungen noch nicht einmal die erste Frage beantwortet, sodass die zweite Frage zunächst außen vor bleibt.
Der Vizepräsident der Bank nannte auch einige Beispiele. In Japan sind Kryptowährungen zum Beispiel als Zahlungsmittel anerkannt. Andere Länder haben sich ebenfalls für Rahmenrichtlinien entschieden, haben aber einen anderen Weg eingeschlagen und Kryptowährungen gänzlich verboten.
Gesetzgeber „gucken was die anderen machen und verstehen nicht ganz, was sie machen sollen”, schilderte Churiy. Nach einer Nachfrage beim IWF habe dieser auf eine EU-Richtlinie verwiesen. Deshalb ist die Rechtslage für Churiy unklar.
Nichtsdestotrotz sagte der Vizepräsident über die Ukraine:
„Wir können sagen, dass [Kryptowährungen] definitiv keine Währungen sind. […] Wir können sie auch nicht als Zahlungsmethode anerkennen, da die einzige gesetzliche Währung in der Ukraine die nationale Währung ist. [Trotzdem] gibt es keine Regulierung, kein Gesetz, welches sagt, dass dies verboten ist.“
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Corinna ist die Chefredakteurin von Coinwelt. Seit 2016 dreht sich ihre Welt um Kryptowährungen und die Blockchain. Es vergeht kein Tag, an dem Corinna sich nicht darüber ärgert, dass sie nicht gleich am ersten Tag in Bitcoin investiert hat. Besonders spannend findet sie die internationale Rechtslage für Währungen wie Bitcoin. Für die Zukunft hofft sie auf eine positive Haltung der Gesetzgeber und klare Gesetze im Umgang mit digitalen Coins.
