BBVA fordert gesetzliche Richtlinien für die Blockchain

Die spanische Bankengruppe Banco Bilbao Vizcaya Argentaria (kurz: BBVA) hat ihre Ergebnisse zur Untersuchung für Bitcoin- und Blockchainregulierungen veröffentlicht.

Hierbei handelt es sich um ein Dokument, welches am zweiten Januar veröffentlicht wurde. In dem Dokument wird die Meinung vertreten, dass der aktuelle Zustand unhaltbar ist, da rechtliche Rahmenbedingungen für die Blockchain den Regulierungen für Bitcoin hinterherhinken. Der Grund hierfür ist, dass es für den Gebrauch für private Blockchains noch kaum Leitlinie gäbe. Die Kryptowährung wird in der Untersuchung als einzige Blockchain-Anwendung „in praktischer Anwendung“ bezeichnet.

Der Verfasser der Untersuchung, der Manager für digitale Regulierungen von BBVA, Javier Sebastián denkt, dass weitere Kontrollen notwendig sind, um den privaten Gebrauch der Blockchain besser zu regulieren. Dennoch erkennt er die derzeitige „erkundende Phase“ der Technologie an und erkennt, dass weitere Regulierung zum jetzigen Zeitpunkt schwierig sein könnten.

Insgesamt wird in dem Dokument gefordert, dass mehr mittelbare Handlungen möglich sein sollten, wenn es zu Problemen kommt, wie beispielsweise bei der Einführung neuer Blockchain Projekte. In der Untersuchung werden unter anderem „rechtliche Rahmenbedingungen, die den Rechtscharakter definieren und sowohl die anzuwenden Gesetzestexte und Gesetzte enthalten als auch klären wer zur rechtlichen Haftung bei Fällen von Irrtürmern oder Störungen zur Verantwortung zu ziehen ist“ gefordert.

Javier Sebastián schreibt außerdem:

„Es gibt manche Fragen, die immer wieder auftauchen. Der Grund für diese Fragen sind die besonderen Eigenschaften der Blockchain und diese sollten so schnell wie möglich beantwortet werden.“

Er spricht sich außerdem dafür aus, dass Klarheit über die Rechtsgültigkeit über Vermögen, welches durch die Blockchain verarbeitet worden ist, notwendig ist und dass klar sein muss, ob Smart Contracts rechtlich durchsetzbar sind.

Die Veröffentlichung des Berichts ist eines der aktuellsten Untersuchungen der Blockchain Bank, welche eine der ersten institutionellen Bewegungen in Richtung der Blockchain war. Die Bank investiert außerdem in Coinbase und ist eines der Gründungsmitglieder des Konsortiums R3CEV.

Englische Originalversion

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