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Ein Dokument des russischen Finanzamtes verdeutlicht den öffentlichen Standpunkt zur rechtlichen Lage der Kryptowährung und könnte auch für andere Anwender von Bitcoin hilfreich sein.
Bitcoin darf nicht blockiert oder verboten werden, da sie als ausländische Währung nach russischem Recht gilt.
Zunächst berichtete die Nachrichtenseite Coinfox über das Dokument, das dem möglichen Verbot des Handels mit Bitcoin und anderen Kryptowährungen nach russischem Recht ein Ende setzen würde. Der Hauptgrund für ein Verbot ist, dass bei Transaktionen mit Bitcoin kein endgültiger Bericht an die Finanzbehörden gegeben werden muss, was heißt, dass auch keine wiederrechtlichen Transaktionen zurückverfolgt werden können.
Das Dokument wurde im gleichen Jahr veröffentlicht, in dem Russlands Finanzministerium mehrmals versucht hatte, Bitcoin in Russland zu verbieten. Die Lage spitzte sich dabei soweit zu, dass Miner und Bitcoin-Händler strafrechtlich verfolgt worden sind.
Eine Zusammenfassung des Dokuments wurde von Artem Tolkachev, dem Direkter von Deloitte für rechtliche Angelegenheiten für Technologie und der Leiter der russischen Bitcoin Community kommentiert und er deutete auf einige Kernaussagen des Dokuments hin. So wird zum Beispiel Bitcoin von den russischen Behörden oft als „stellvertretendes Geld“ bezeichnet und deshalb ein Verbot gefordert. Jedoch gibt es im russischen Gesetz keine genaue Definition von „stellvertretendem Geld“ und auch keine genau Definition für Kryptowährungen, was deren Verbot rechtlich unmöglich macht.
Außerdem gibt es kein Gesetzt, das ein Verbot erlauben würde, da Transaktionen von Kryptowährungen als ausländische Transaktionen gelten. Während das Dokument auf die Möglichkeit des Nutzens der Kryptowährung zur Geldwäsche oder Terrorismus hinweist, würde eine Befolgung der KYC Regeln eine einfachere Lösung bieten.
Der Eifer für ein Verbot von Bitcoin und anderen „stellvertretenden Geldern“ hatte sich zunächst im Laufe des Jahres ein wenig gelegt und scheint nun seit Oktober ganz abgelegt worden zu sein, da es keine neue Entwicklungen mehr zu dem Thema gab.
Es begann mit dem Vorschlag für eine vierjährige Haftstrafe im Jahre 2015 vom Finanzministerium. Daraus entwickelte sich schnell die Idee für zwei Jahre Zwangsarbeit zusammen mit einer siebenjährigen Haftstrafe und enorme Geldstrafen für Bitcoin Nutzer in Russland. Andere Ministerien wie das Innenministerium und das Justizministerium hinterfragten und lehnten die Vorschläge des Finanzministeriums strikt ab.
Der stellvertretende Finanzminister Alexei Moiseev, der sich schon seit 2014 für eine Bestrafung für Bitcoin Händler aussprach, sagte dieses Jahr nach all den Hindernissen, die einem Verbot für Bitcoin in den Weg gestellt worden sind:
„Vielleicht, angesichts der technologischen Entwicklungen, wäre ein totales Verbot (von Bitcoin) nicht sehr ratsam.“
Die Vorurteile in Russland, die Bitcoin als eine illegale und nachteilige Währung beschrieben, erhielten einen weiteren Dämpfer von Herman Gref. Dieser ist nämlich nicht nur CEO von Russlands größter Bank, sondern auch bekennender Bitcoiner.
Corinna ist die Chefredakteurin von Coinwelt. Seit 2016 dreht sich ihre Welt um Kryptowährungen und die Blockchain. Es vergeht kein Tag, an dem Corinna sich nicht darüber ärgert, dass sie nicht gleich am ersten Tag in Bitcoin investiert hat. Besonders spannend findet sie die internationale Rechtslage für Währungen wie Bitcoin. Für die Zukunft hofft sie auf eine positive Haltung der Gesetzgeber und klare Gesetze im Umgang mit digitalen Coins.
